AGB der Tom Tailor E-Commerce GmbH

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der TOM TAILOR E-Commerce GmbH

Garstedter Weg 14, 22453 Hamburg

1. Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) der TOM TAILOR E-Commerce GmbH (im Folgenden mit „TOM TAILOR“ oder auch als „Wir“ bezeichnet) gelten für alle Bestellungen von Kunden (im Folgenden auch mit „Sie“ oder „Ihr“ bezeichnet) in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie die AGB an. Abweichende Regelungen finden keine Anwendung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

2. Bestellung und Vertragsschluss

2.1. Die Präsentationen von Waren und ggf. Dienstleistungen im TOM TAILOR E-Shop sind keine bindenden Angebote der TOM TAILOR E-Commerce GmbH (im Folgenden mit „TOM TAILOR“ oder auch als „Wir“ bezeichnet). Erst Ihre Bestellung mit Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ stellt ein Angebot dar. Den Eingang Ihrer Bestellung und deren Einzelheiten bestätigen wir Ihnen per E-Mail. Diese Bestätigung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar, sondern soll Sie lediglich darüber informieren, dass Ihr Auftrag bei uns eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die bestellte Ware an Sie versenden. Den Versand Ihrer Ware bestätigen wir Ihnen mit einer E-Mail (im Folgenden: „Versandbestätigung“). Die Versandbestätigung enthält zudem weitere Informationen zu dem geschlossenen Vertrag. 2.2. TOM TAILOR behält sich vor, Ihr Angebot nicht anzunehmen, insbesondere wenn ein Artikel nicht verfügbar ist oder wenn Sie Rechnungen aufgrund früherer Lieferungen unberechtigt nicht bezahlt haben. Wird TOM TAILOR eine Bestellung nicht ausführen, teilen wir Ihnen dies mit. Bestellungen werden nur zu haushaltsüblichen Mengen angenommen. 2.3. Alle angegebenen Preise werden in Euro ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer („USt“). Etwaige weitere Kosten, wie Liefer- und Versandkosten, werden gesondert ausgewiesen. 2.4. Der Mindestbestellwert beträgt EUR 24.00 (inkl. USt). 2.5. Während des elektronischen Bestellprozesses im TOM TAILOR Online-Shop können Sie etwaige Eingabefehler jederzeit bis zum Abschluss Ihrer Bestellung (Anklicken des „JETZT KAUFEN“-Buttons) erkennen und gegebenenfalls berichtigen. Klicken Sie dazu auf die Schaltfläche „Warenkorb“ und überprüfen Sie dann Ihre Angaben. Falls erforderlich, korrigieren Sie Ihre Angaben zu den jeweiligen Artikeln im Warenkorb mittels der Schaltflächen „Aktualisieren“ bzw. „Löschen“. In jedem Fall wird Ihnen im letzten Bestellschritt vor Betätigung des „JETZT KAUFEN“-Buttons eine Übersicht zu den von Ihnen ausgewählten Artikeln angezeigt. Bitte überprüfen Sie diese Angaben und berichtigen Sie diese gegebenenfalls, indem Sie auf die Schaltfläche „Warenkorb“ klicken und dann Ihre Korrekturen vornehmen. 2.6. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. 2.7. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss. Sie können die jeweils gültigen AGB unter https://www.tom-tailor.at/agb abrufen und ausdrucken.

3. Lieferung, Versandkosten, Widerruf und Mehrwertsteuer

3.1. Lieferungen sind nur innerhalb Österreichs möglich. Die Lieferung erfolgt durch die Österreichische PostAG. Die Lieferung erfolgt zwei bis vier Werktage nach Bestellung bzw. im Falle einer Zahlung mittels Vorauskasse zwei bis vier Werktage nach Zahlungseingang. 3.2. TOM TAILOR berechnet für jede Bestellung Versandkosten in Höhe von 3,95 €. 3.3. Eine Rücksendung von Waren ohne weitere Anmerkungen wird von uns als Widerruf ausgelegt, soweit dabei die unter Ziffer 4 dieser AGB genannte Frist gewahrt ist. Sie können Ihren Widerruf also durch Rücksendung der gelieferten Sachen an die TOM TAILOR E-Commerce GmbH, c/o arvato distribution GmbH, Schleefstraße 266, 44287 Dortmund, erklären. Alternativ können Sie für Ihren Widerruf das der Versandbestätigung beigefügte Widerrufsformular ausfüllen und übermitteln. 3.4. Die Rücksendung bestellter Waren innerhalb Österreichs durch die Österreichische Post AG ist kostenlos und kann bei allen Filialen der Österreichischen Post AG aufgegeben werden. Benutzen Sie für die Rücksendung bitte das der Warensendung beigefügte Rücksendeformular und den auf diesem Formular befindlichen vorfrankierten Rücksendeaufkleber. Sie können Ihr Widerrufsrecht auch ausüben, wenn Sie unserer vorstehenden Bitte nicht nachkommen.

4. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 60 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 60 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren, bzw. bei einer aufgeteilten Lieferung die letzte Ware, in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (die TOM TAILOR E-Commerce GmbH, c/o arvato distribution GmbH, Schleefstraße 266, 44287 Dortmund, Telefax: 0800 - 006193 (kostenfrei, Österreich), E-Mail: e-shop@tom-tailor.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (inklusive der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, die TOM TAILOR E-Commerce GmbH, c/o arvato distribution GmbH, Schleefstraße 266, 44287 Dortmund zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren nach Widerruf vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren innerhalb Österreichs. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück: An TOM TAILOR E-Commerce GmbH, c/o Avarto Supply Chain Solutions SE, Schleefstraße 266, 44287 Dortmund, Deutschland, Telefax: 0800 - 006193 (kostenfrei, Österreich), E-Mail: e-shop@tom-tailor.at Hiermit widerrufe(n) ich/wir * den von mir/uns * abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren * / die Erbringung der folgenden Dienstleistung * — Bestellt am */erhalten am *

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum *Unzutreffendes streichen.

5. Bezahlung

5.1. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung im TOM TAILOR Online-Shop angegebenen Preise. In einem Katalog angegebene Preise bleiben bis zum im betreffenden Katalog angegebenen Zeitpunkt gültig. 5.2. Bei elektronischer Bestellung über unseren Online-Shop können Sie nach Ihrer Wahl mit Kreditkarte (VISA und Mastercard) oder durch PayPal bezahlen oder – eine erfolgreiche Bonitätsprüfung im Bestellprozess vorausgesetzt (siehe Ziffer 8.3 dieser AGB) – auf Rechnung kaufen. 5.3. Die Möglichkeit des Kaufs auf Rechnung wird Ihnen von unserem unabhängigen Partner Riverty angeboten. Riverty ist ein Service der Riverty GmbH, Gütersloher Str. 123, 33415 Verl (im Folgenden: Riverty). Dieses Unternehmen führt die gesamte Abwicklung Ihres Rechnungskaufs eigenständig durch. Hierfür treten wir die aus Ihrer Bestellung entstehende Forderung vollumfänglich an Riverty ab. Die Bezahlung Ihrer Bestellung haben Sie dementsprechend auf das Konto von Riverty vorzunehmen. Im Anschluss an Ihre Bestellung erhalten Sie eine E-Mail von Riverty, die Ihre Rechnung und alle für Ihre Zahlung erforderlichen Informationen wie Kontodaten und Zahlungsfrist enthält. Der Rechnungsbetrag ist unter Angabe der Rechnungsnummer auf das von Riverty genannte Konto zu überweisen. In der Regel beträgt die Zahlungsfrist 14 Tage ab Erhalt der Ware. Sollten Sie Ihre Rechnung nicht innerhalb der von Riverty genannten Frist begleichen, geraten Sie in Zahlungsverzug. Die vollständigen, ausführlichen AGB für den von Riverty angebotenen Rechnungskauf finden Sie hier. Für Rückfragen steht Ihnen das Servicecenter von Riverty per E-Mail unter customercare@riverty.de oder telefonisch unter +49 30 255 581170 (Montag bis Freitag von 08:00 bis 17:00 Uhr) zur Verfügung. Ihre personenbezogenen Daten werden unter Einhaltung der geltenden Datenschutzvorschriften und entsprechend der Datenschutzbestimmungen der TOM TAILOR E-Commerce GmbH und der Riverty GmbH verarbeitet. 5.4. Haben Sie einzelne, auf der Rechnung ausgewiesene Artikel bereits zurückgesendet, sind Sie berechtigt, den ausgewiesenen Rechnungsbetrag um den Preis der zurückgesendeten Artikel zu kürzen. Bei Zahlung per Nachnahme wird der Kaufpreis (ohne Nachnahmegebühren) zurückgegebener Ware durch TOM TAILOR nicht in bar, sondern per Scheck erstattet. 5.5. Sollten Sie mit der Zahlung einer Forderung in Verzug geraten, sind sämtliche Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Weiterhin ist TOM TAILOR berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, für die zweite und jede weitere Mahnung eine pauschale Mahngebühr in Höhe von jeweils EUR 8,50 zu berechnen, wobei Ihnen jeweils der Nachweis gestattet ist, dass TOM TAILOR durch die jeweilige Mahnung überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der Schaden wesentlich niedriger ist als die pauschalen Gebühren. TOM TAILOR behält sich den Nachweis vor, dass durch die Bearbeitung der jeweiligen Mahnung ein höherer Schaden entstanden ist. Für den Fall des Zahlungsverzugs verpflichten Sie sich zum Ersatz aller Kosten, Spesen und Barauslagen, die TOM TAILOR durch zweckentsprechende Verfolgung von Ansprüchen entstehen. Zu den Kosten der Forderungseinziehung gehören, unbeschadet einer prozessrechtlichen Kostenersatzpflicht, auch alle außergerichtlichen (tarifmäßigen) Kosten eines konzessionierten Inkassoinstitutes und eines beauftragten Rechtsanwaltes. 5.6. Wir behalten uns vor, die Ware erst nach der Begleichung der Vorkasserechnung auszuliefern. Dies werden wir rechtzeitig im Voraus dem Kunden via Proforma-Rechnung bekannt geben. 5.7. TOM TAILOR behält sich vor, bei einer negativen Auskunft als Ergebnis der Adress- und Bonitätsprüfung, nur bestimmte Zahlungsarten zuzulassen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der offenen Forderung Eigentum von TOM TAILOR.

7. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

7.1. Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung. Daher besteht Ihnen im Falle von Mängeln das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Im Falle der Rücksendung von Waren zum Zweck der Geltendmachung Ihrer Gewährleistungsrechte bitten wir Sie, die Mängel zu benennen. 7.2. TOM TAILOR haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. TOM TAILOR haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

8. Erhebung und Verwendung von Daten

8.1. Die uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit Ihnen bekannt gewordenen personenbezogenen Daten, z.B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten, speichern und verwenden wir zum Zweck der Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit b DS-GVO). Wir geben Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. 8.2. Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden sein oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur Berichtigung oder Sperrung Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten von Ihnen. 8.3. Im Rahmen des Bestellprozesses bieten wir Ihnen auch die Zahlungsoption des Rechnungskaufs an. Dieser Service wird von unserem unabhängigen Partner Riverty durchgeführt. Riverty ist ein Produkt der Riverty GmbH, Gütersloher Str. 123, 33415 Verl (im Folgenden: Riverty). Falls Sie sich für einen Kauf auf Rechnung über Riverty entschieden haben, willigen Sie ein, dass wir die für die Abwicklung Ihres Rechnungskaufs erforderlichen Informationen (wie etwa Vor- und Nachname, Postanschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, Informationen zu Waren, Versand- und Rechnungsadresse) an Riverty weiterleiten. Riverty bewertet diese Informationen und leitet diese bei berechtigtem Interesse zur Bonitätsprüfung an Wirtschaftsauskunfteien weiter. Ihre Daten werden hierbei unter Einhaltung der geltenden Datenschutzvorschriften erhoben, verarbeitet und gespeichert. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Riverty. 8.4. Weitere Einzelheiten zur Verarbeitung von Daten, etwa bei Besuch unserer Website, sind in unserer Datenschutzerklärung geregelt.

9. Anwendbares Recht

Auf alle Verträge und Vereinbarungen zwischen Ihnen und TOM TAILOR findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

10. Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Den Link veröffentlichen wir an dieser Stelle: ec.europa.eu/odr Die TOM TAILOR E-Commerce GmbH ist nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Betreiber des Online-Shops

TOM TAILOR E-Commerce GmbH, Garstedter Weg 14, 22453 Hamburg Amtsgericht Hamburg: HRB 148471 vertreten durch den Geschäftsführer/-in: Dr. Gernot Lenz, Paul Pörtner Steuer-Nummer: 68 655/6952 Telefon : 0800–006190 (kostenfrei, Österreich), montags - freitags 09:00 bis 17:00 Uhr Telefax : 0800-006193 (kostenfrei, Österreich)

E-Mail: e-shop@tom-tailor.at